Fördert ein geplatztes Bürgerbegehren die Politikverdrossenheit?

by08

 

Ja, sind sich die PRATEN Neuburg-Schrobenhausen sicher. Das Bürgerbegehren für eine Fußgängerzone in der unteren Altstadt in Neuburg ist geplatzt. Ein Erfolg für die Gegner? Ich bin mir sicher, es ist ein weiterer Vertrauensverlust in unsere Politik. Die PIRATEN sind zwar auch gegen dieses Bürgerbegehren eingetreten, bin aber der Meinung, dass Bürgerbeteiligung nicht an Formfehlern scheitern darf. Deshalb haben wir, im Vorfeld mehrmals darauf aufmerksam gemacht, dass die Begründung im Bürgerbegehren fehlt.

 

Am Mittwoch, den 05. Juni haben wir PIRATEN Neuburg-Schrobenhausen zu einer Info-Veranstaltung eingeladen. Mehrere Parteien, Organisationen und natürlich die Bürger wurden von uns eingeladen. Michael Wittmair, Verkehrsexperte der PIRATEN für Neuburg sollte das Verkehrskonzept der PIRATEN vorstellen. In seinem vorbereiteten Vortrag wollte er auch den Formfehler des Bürgerbegehrens ansprechen. Leider war das Interesse nur sehr gering und die Information erhielten nur einige anwesenden PIRATEN. In vielen weiteren Einzelgesprächen und Treffen, mit Nichtpiraten und anderen Organisation, wurde von Michael Wittmair und mir auf den Fehler aufmerksam gemacht.

Es ist kein Wunder wenn die Politikverdrossenheit zunimmt. Bürger werden gefragt, es werden über 1400 Unterschriften gesammelt. Diese verschwinden nun in irgendwelchen Schubladen. Es ist klar, jeder macht Fehler, aber hätten die Politikprofis der SPD, Grünen, FDP und Linken den PIRATEN nur einmal zugehört, wäre er nicht passiert. Wie kam es zu dem Fehler? Wurde hier wieder einmal der Wahlkampf vor die Inhalte gestellt? Wer nach einem solchen Fehler immer noch behauptet, wir PIRATEN sind nur eine „Ein-Themen-Partei“ die keine Ahnung von Politik haben, sollte sich einmal mit dem Programm und der Arbeitsweise der PIRATEN beschäftigen. Auch die CSU und die FW dürfen jetzt nicht jubeln. Als echte Demokraten hätten sie handeln können wie die PIRATEN und auf den Fehler aufmerksam machen. Demokratie soll nicht an Formfehlern scheitern. Wir PIRATEN unterstützen jede Form von Bürgerbeteiligung. Leider wird durch solche Fehler die Meinung vieler Bürger untermauert, dass der einzelne nichts ändern kann und die Politiker sowieso nur machen was sie wollen. „Klarmachen zum Ändern. Der Leitspruch der PIRATEN ist auch für Landkreis Neuburg-Schrobenhausen richtig und wichtig. Wir haben ein Programm, das wir mit den Bürgern für die Bürger erarbeitet haben. Uns ist es egal welche Partei oder Gruppe dahinter steht. Wenn etwas gut ist und eine Mehrheit findet, unterstützen wir die Idee und reden mit jedem darüber den es interessiert. Hätte man mit uns geredet und uns nicht nur abgeblockt, würden jetzt nicht 1450 Unterschriften sinnlos verschwinden.

 

 

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